Das Vertragsrecht ist ein Teil des deutschen Zivilrechts und im wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt.

Die wesentlichen Vorschriften sind dabei im allgemeinen Teil zu finden.

Es ist ein sehr flexibles und großes Gebiet und beschäftigt sich mit allen rechtlich relevanten Bereichen, die für einen Vertrag von Bedeutung sein können. Dabei ist sowohl die Entstehung, der Inhalt, als auch die Abwicklung des Vertrages betroffen.

Wirtschaftsverträge regeln hierbei Beziehungen zwischen Unternehmen (B2B) oder zwischen Unternehmen und Verbrauchern (B2C). Gegenstand von Wirtschaftsverträgen können unterschiedliche Produkte und Dienstleistungen sein. Der Produktbegriff ist dabei weit zu verstehen. Neben physischen Produkten sind oftmals auch immaterielle Güter wie z.B. Marken oder Patente Gegenstand derartiger Verträge.

Insbesondere die nachfolgenden Arten an Wirtschaftsverträgen können unterschieden werden:

  • Markenverträge
  • Designverträge
  • Patentverträge
  • Sonstige Verträge
  • AGB

Die letztgenannten AGB stellen ebenfalls (Wirtschafts-) Verträge dar. Sie unterscheiden sich von Einzel- / Individualverträgen vor allem durch ihre wiederholte Verwendung und die insoweit eher allgemein gehaltenen Vertragsinhalte.

Die häufigsten Formen von Verträgen im Rahmen unserer Tätigkeit sind derzeit:

 

  • Lizenzverträge
  • Markenlizenzvertrag
  • Geheimhaltungsvereinbarung / Non Disclosure Agreement (NDA)
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Kaufverträge, z.B. Maschinen oder auch Marken- bzw. Domainkaufvertrag
  • Dienstvertrag

 

Häufig wird hierbei ein Vertrag zwischen den Vertragspartner individuell verhandelt und keine vorformulierten Muster genutzt, sodass dabei immer die gesetzlichen Vorgaben beachtet werden müssen. Dabei kommt es sowohl auf etwaige Formvorschriften an, als auch auf inhaltliche Elemente.

Besonders häufig muss beim Vertragsrecht darauf geachtet werden, dass durch den Vertrag keine gesetzlichen Regelungen unterlaufen werden.

 

Ob dies im Kaufrecht, Werkvertragsrecht oder sonstigen Rechtsgebiet ist, spielt dabei keine Rolle. Gerade für große Unternehmen ist es wichtig Verträge abgeschlossen zu haben, die zum einen wirksam sind, aber zum anderen auch inhaltlich korrekt sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

Sollten Sie uns mandatieren wollen, finden Sie nachfolgend schon einmal die wichtigsten Unterladen, die Sie herunterladen, ausdrucken und dann zu unserem am besten unter

05202 9951 0

telefonisch vereinbarten Termin mitbringen.

 

Vollmachtsformular

Anwaltsauftrag

Erfassungsbogen für Mandanten

Allgemeine Mandatsbedingungen

 

Praktisches für unsere Zusammenarbeit

Wir lösen Ihr Problem dann am besten, wenn Sie uns tatkräftig dabei unterstützen und die folgenden Hinweise berücksichtigen:

Bereiten Sie sich auf unser gemeinsames Gespräch möglichst umfassend vor. Es ist hilfreich, wenn Sie den Schriftwechsel in Ihrer Angelegenheit zeitlich ordnen und uns bereits vor unserer ersten Besprechung zur Verfügung stellen.

Wir benötigen je nach Sachlage

  • bestehende Verträge
  • Vorkorrespondenz
  • Projektbeschreibung
  • Lizenzunterlagen